- Geltungsbereich
- Angebot und Vertragsabschluss
- Preise
- Liefer- und Leistungszeit
- Annahmeverzug
- Gefahrenübergang
- Gewährleistung
- Eigentumsvorbehalt
- Zahlung
- Rückgaberecht
- Haftungsbeschränkung
- Urheberrechte
- Anwendbares Recht
- Widerrufsrecht
- Widerrufsfolgen
§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Im Folgenden wird „Zeichenfuchs“ für den freischaffenden Künstler dieser Webseite als Dienstleister und „Auftraggeber“ oder „Käufer“ für den Auftraggeber bzw. Käufer der Kunstwerke verwendet.
2. Der im Folgenden verwendete Begriff „Auftragsarbeit“ bedeutet in diesen Bedingungen beauftragte Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Zeichenfuchs erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.
3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1. Die Angebote von Zeichenfuchs sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen / Aufträge, bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
§ 3 Preise
1. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich Zeichenfuchs an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
2. Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer (i.d.R. in Höhe von 7%) enthalten. Sollten zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen, werden diese im Angebot von Zeichenfuchs gesondert angegeben.
3. Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.
4. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
§ 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Nach einer verbindlichen Terminzusage wird im Falle einer Liefer- und Leistungsverzögerung (Krankheit oder auch höhere Gewalt) der Auftrag von Zeichenfuchs davon in Kenntnis gesetzt. Der Auftraggeber kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurücktreten.
3. Eine Verzugsentschädigung für Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.
§ 5 Annahmeverzug
1. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Auftraggebers bzw. Käufers ist Zeichenfuchs berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.
2. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Auftraggeber / Käufer an Zeichenfuchs als Ersatz der entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 1 % des Kaufpreises, höchstens jedoch € 25.- zu bezahlen. Bei Anfall höherer Lagerkosten kann Zeichenfuchs den Ersatz dieser Kosten gegen Nachweis vom Auftraggeber / Käufer fordern.
3. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Zeichenfuchs die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Zeichenfuchs ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.
§ 6 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Lieferadresse des Zeichenfuchs verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine Übernahme der Transportkosten durch Zeichenfuchs hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.
§ 7 Gewährleistung
1. Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Auftragsarbeit / Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
2. Der Auftraggeber / Käufer muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes, schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware / Auftragsarbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Zeichenfuchs.
2. Gerät der Käufer / Auftraggeber in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Zeichenfuchs berechtigt, die Ware bzw. Auftragsarbeit zurückzunehmen.
§ 9 Zahlung
1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme, per PayPal oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
§10 Rückgaberecht
1. Zeichenfuchs gewährt für alle Portraits ein 30-tägige Rückgaberecht ( Poststempel ).
2. Voraussetzung für die Rückzahlung ist, dass das Portrait nach einer Rücksendung (frankiert) von Zeichenfuchs erhalten wurde. Unfrankierte Sendungen werden nicht angenommen und gelten nicht als Rücksendung.
3. Zeichenfuchs ist berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 25% des Kaufpreises zu erheben.
§ 11 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 12 Urheberrechte
Sämtliche Ware, Kunstdrucke, Originalzeichnungen, Gemälde werden dem Käufer / Auftraggeber zur privaten Verwendung, bzw. allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d. h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftraggeber, dass er zur Verwendung aller von ihm an Zeichenfuchs übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Zeichenfuchs von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
§ 13 Anwendbares Recht
1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Zeichenfuchs und dem Käufer / Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Siegburg Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten. Zeichenfuchs ist jedoch berechtigt, den Käufer / Auftraggeber an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Hennef(Sieg) Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsverordnung.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Zeichenfuchs GbR
Kurhausstr. 107
53773 Hennef
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Stand der AGB: 01.07.2020